Land und Bund unterstützen den Breitbandausbau in Thüringen in diesem Jahr mit rund 330 Millionen Euro. Die Thüringer Glasfasergesellschaft als zentraler Antragsteller im Freistaat plane derzeit, für sechs bis neun Projekte Fördermittel zu beantragen, teilte das Wirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Landkreise und Gemeinden könnten indes auch allein Förderanträge stellen. Entsprechende Planungen von Kommunen seien allerdings bislang nicht bekannt. Der Ausbau der Infrastruktur ist laut Ministerium vorrangig Aufgabe der Telekommunikationsbranche.
«Thüringen hat beim Ausbau der Glasfaserinfrastruktur – nicht zuletzt dank intensiver Fördermaßnahmen – aufgeholt, auch wenn zugleich noch viel zu tun ist», sagte Wirtschaftsstaatssekretär Carsten Feller. Hier seien Bund, Land, Kommunen und die Telekommunikationsbranche gleichsam gefordert. Die Grünen-Landtagsfraktion forderte für die nächste Legislatur ein Digitalministerium, um den schleppenden Breitbandausbau schneller voranzubringen.
Klare Zuständigkeiten gefordert
Die momentan verteilten Zuständigkeiten blockierten eine sinnvolle Digitalisierung, sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling. Zudem könnte ein «Runder Tisch Breitbandausbau» mit Land, Kommunen und Netzbetreibern helfen, um die Hürden auszuräumen und den Ausbau in Thüringen möglichst schnell voranzubringen. «Denn ohne Zugang zu schnellem Internet auch in der Fläche, in den Schulen und Gewerbegebieten wird unser Land schnell den Anschluss verlieren.»
Die CDU-Fraktion sieht Thüringen beim Breitbandausbau ebenfalls nicht gut aufgestellt und forderte klare Zuständigkeiten. «Statt mehreren Akteuren, bei denen einer auf den anderen wartet, braucht es eine Stelle, die sich verantwortlich fühlt», erklärte der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Bühl. Das Thüringen bei der Digitalisierung anderen Bundesländern hinterherhinke, liege vor allem daran, dass die Landesregierung die Fördermillionen des Bundes zu lange liegen gelassen habe und ihrer Koordinierungsfunktion nicht gerecht werde.
Aktueller Stand und zukünftige Pläne
Derzeit können laut Ministerium etwa 24 Prozent der Gewerbegebiete und rund 17 Prozent der Unternehmen in Thüringen mit Glasfaser bis ins Gebäude versorgt werden. 56 Prozent der Schulen im Freistaat verfügten über Gigabit-fähige Anschlüsse. Bei den privaten Haushalten sind demnach allerdings erst 14 Prozent mit Glasfaser versorgt.
2024 wollen etwa die Deutsche Telekom und GlasfaserPlus in Thüringen 42.000 Haushalte ans Glasfasernetz anschließen. Davon werden laut Ministerium 14.500 Anschlüsse gefördert. In Planung der beiden Unternehmen ist derzeit die Glasfaser-Versorgung von weiteren 260.000 Haushalten. Davon sind 28.700 mit Förderung von den Unternehmen vorgesehen.
Investitionen in die digitale Infrastruktur
Insgesamt werden den Angaben nach aus allen verfügbaren Bundes- und Landesprogrammen zusammengenommen seit 2015 und noch in den kommenden Jahren bis zu einer Milliarde Euro für den geförderten Breitbandausbau in Thüringen fließen. Damit würden Glasfaseranschlüsse bis ins Gebäude errichtet. Den Angaben zufolge sind mehr als 75 Prozent der Gewerbegebiete und der öffentlichen Gebäude in Thüringen sowie 90 Prozent der Thüringer Schulen in die geförderten Breitbandprojekte von Bund und Land integriert.
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