Deutlich mehr Kürzungen bei Bürgergeld in Thüringen

Thüringens Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Bürgergeldempfängern die Leistungen gekürzt als in den Jahren zuvor. Die Kürzungen betrafen 4.500 erwerbsfähige Menschen, wie die Regionaldirektion der Bundesarbeitsagentur mitteilte. Das sind 1.000 mehr als im Vorjahr. Die Anzahl der Kürzungen kletterte demnach auf ein Vier-Jahres-Hoch, blieb aber weiterhin unter dem Niveau der Zeit vor der Corona-Pandemie. 

Grund dafür ist nach Angaben der Landesarbeitsagentur auch die Neuregelung der Leistungsminderung mit der Einführung des Bürgergelds 2023. Demnach war die Anzahl der Sanktionen im vorherigen Hartz IV-System deutlich größer. 

650 Sanktionen wegen Verweigerung eines Jobs

Häufigster Grund für die Kürzungen im vergangenen Jahr sind Meldeversäumnisse. Das betrifft 85 Prozent aller Sanktionen. «9 von 10 Leistungsminderungen entstehen deshalb, weil vereinbarte Termine im Jobcenter ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen werden», erklärt Markus Behrens, Vorsitzender der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen. In 650 Fällen hätten sich Leistungsempfänger geweigert, eine vom Jobcenter vermittelte Arbeit aufzunehmen. Das entspricht einem Anteil von sieben Prozent.