Unklarheit über Finanzierung des Universitätsklinikums Jena

Wenige Tage vor Beginn des neuen Jahres steht bislang nicht fest, wie viel Geld das in finanzielle Schwierigkeiten geratene Universitätsklinikum Jena (UKJ) in den nächsten zwölf Monaten vom Freistaat bekommen wird. Diese Frage «wird im jetzt neu zuständigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur geprüft», sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Weitere Angaben etwa zu möglichen Überlegungen der neuen Landesregierung dazu machte er nicht. 

Bis zum Regierungswechsel Mitte Dezember war das Thüringer Wirtschaftsministerium für das Universitätsklinikum zuständig. Aus dem Wirtschaftsministerium hieß es unmittelbar vor der Regierungsübernahme durch die Brombeer-Koalition, im Haushaltsentwurf für 2025 seien keine zusätzlichen Mittel für das Universitätsklinikum vorgesehen.

«Unterfinanzierung nicht ausgeschlossen»

Im Sommer war bekannt geworden, dass das Universitätsklinikum finanzielle Probleme hat. Die bundesweite Klinikkrise habe nun auch das UKJ erreicht, hieß es damals in einer Mitteilung des Krankenhauses. Nicht nur, dass das Krankenhaus von den Kassen zu wenig Geld für die Notfallversorgung erhalte. «Hinzu kommen wachsende Energiekosten, weitreichende Tarifsteigerungen und weiter steigende Sachkosten.» Diese Lage habe dazu geführt, dass das Krankenhaus «an die Grenzen seiner wirtschaftlichen Leistungsressourcen» gelangt sei, «sodass eine Unterfinanzierung nicht ausgeschlossen werden kann».

Nach Angaben des bisher zuständigen Wirtschaftsministeriums sollte nach dem Willen dieses Hauses unter anderem der jährliche Investitionszuschuss des Landes an das Universitätsklinikum ab 2025 von derzeit 10 auf dann 25 Millionen Euro erhöht werden. Auch wollte das Ministerium seine Zustimmung dazu geben, dass das Krankenhaus weitere Kredite aufnehmen darf. Diese Pläne des Wirtschaftsministeriums seien allerdings nicht in den aktuellen Haushaltsentwurf eingeflossen, hatte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums gesagt.

Unklarheit über Zeitpunkt für neuen Landeshaushalt

Wann ein neuer Landeshaushalt verabschiedet wird und wann damit Klarheit zu den zukünftigen Landeszuschüssen an das Universitätsklinikum herrscht, lässt sich auch wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag derzeit nicht sagen. Die Brombeer-Koalition hat im Parlament keine eigene Mehrheit und ist auf eine Zusammenarbeit mit den Linken angewiesen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte jüngst gesagt, vor März sei nicht mit einem verabschiedeten Landeshaushalt zu rechnen.