Katja Wolf sieht Bildung als Schwerpunktthema für BSW

Für die Eisenacher Kommunalpolitikerin Katja Wolf sollte Bildungspolitik im Programm des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen eine wichtige Rolle spielen. «Einer der Schwerpunkte wird Bildung sein, das ist ganz klar», sagte Wolf vor einer BSW-Klausur der Deutschen Presse-Agentur. In der Bildungspolitik drücke der Schuh offenbar besonders. Das habe die eigene Online-Kampagne «Klartext für Thüringen» gezeigt. Auf einem Portal der Partei können die Menschen Themen wie Bildung, Landwirtschaft oder Klimaschutz gewichten und damit bestimmen, was ihnen am wichtigsten ist. «Ganz weit vorne auf Platz eins ist das Thema Bildung», sagte Wolf nun.

Mitglieder des BSW Thüringen wollen sich am Sonntag zu einer Klausur treffen, um die Gründung eines Landesverbandes vorzubereiten. Auch mögliche Kandidaturen für den Landesvorstand sollen besprochen werden. Wagenknecht hatte bei einem Auftritt vor etwa zwei Wochen in Erfurt gesagt: «Katja Wolf ist unsere Spitzenfrau.» Wolf selbst ließ weiter offen, ob sie den Landesverband anführen wird und als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zieht - sie verwies erneut auf am Sonntag anstehende Gespräche. Bei der Klausur soll auch über Inhalte und eine mögliche Satzung gesprochen werden.

Der frühere Linke-Abgeordnete Tilo Kummer ist bei BSW Teil einer Arbeitsgruppe, die sich mit einem Wahlprogramm für die Landtagswahl beschäftigt. Laut Kummer liegt noch kein fertiger Programmentwurf vor, am Sonntag wolle man mögliche strittige Positionen und gemeinsame Kernpunkte ausmachen und darüber sprechen. «Das wird ein richtiges Landtagswahlprogramm mit den Schwerpunkten von Landespolitik», sagte Kummer. Ihm sei wichtig, dass auch dargestellt werde, was auf Landesebene geleistet werden könne und was nicht. Es habe zuletzt Wahlkämpfe bei Kommunalwahlen gegeben, die von bundespolitischen Themen und Forderungen geprägt gewesen seien «Das hilft uns bei einem Landeswahlprogramm wenig. Und Politikverdrossenheit entsteht auch dadurch, dass Versprechen gegeben werden, die hinterher nicht eingehalten werden können», sagte Kummer. Daher sollte man sich seiner Meinung nach auf das Landesrecht konzentrieren.

Die Gründung des Thüringer BSW-Landesverbands ist für den 15. März angesetzt. Die Gründungsversammlung soll in Eisenach stattfinden. Am 4. Mai - so der Plan - soll es dann einen ersten Landesparteitag in Erfurt geben.