Linke-Landtagsabgeordnete tritt wegen Kinderpornografie-Vorwürfen aus Partei aus

Kurz vor der Landtagswahl am 1. September ist die Linke-Landtagsabgeordnete Kati Engel aus der Partei ausgetreten. Ein Sprecher des Landesverbands bestätigte, dass Engel per Mail ihren Austritt erklärt habe. Auf Facebook schrieb die 42-Jährige aus Westthüringen, sie habe sich im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material gegen einen anderen Linken-Abgeordneten zu diesem Schritt entschieden.

«Heute Morgen habe ich nach über zwanzig Jahren meinen sofortigen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. Für mich als Kinderpolitikerin ist es nicht hinnehmbar [sic], wie die Partei mit Vorwürfen der Kinderpornografie in den eigenen Reihen umgeht», schrieb Engel in einem Posting. Sie kritisierte etwa, dass der verdächtigte Abgeordnete nicht aufgefordert worden sei, sein bestehendes Landtagsmandat niederzulegen.

Ermittlungen als Schock für die Partei

Nach Aufhebung der Immunität war das Landtagsbüro des in Verdacht stehenden Abgeordneten am Dienstag durchsucht worden. Früheren Angaben von Linke-Fraktionschef Steffen Dittes zufolge hat der Mann mitgeteilt, alle seine Ämter in Partei und Fraktion ruhen zu lassen. Das gelte auch für seine Aktivitäten im Landtagswahlkampf. 

Viele Vertreter der Linke hatten bestürzt auf die Vorwürfe reagiert. Sollten die Vorwürfe zutreffen, erwarte er harte Konsequenzen, schrieb Ministerpräsident Bodo Ramelow auf X. «Es muss schnell, lückenlos und konsequent aufgeklärt werden.» Dittes und die Parteispitze sicherten Polizei und Staatsanwaltschaft jegliche Unterstützung zu.

Engel war Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin in der Fraktion. Die 42-Jährige trat laut ihrer Website 2003 in die Vorgängerpartei der Linken PDS ein, seit 2014 sitzt sie im Landtag. Für die anstehende Landtagswahl kandidiert sie nicht wieder.