Reichsbürgerkundgebung im Eichsfeld: Treffen von Anhängern in Thüringen

Vertreter der sogenannten «Reichsbürgerszene» aus Thüringen und anderen Bundesländern haben sich im Eichsfeld getroffen. An einer Kundgebung in Heilbad Heiligenstadt im Norden Thüringens am Samstag beteiligten sich nach Polizeiangaben bis zu 170 Anhänger der Szene, von denen ein Teil überregional angereist sei. 

Die sogenannten Reichsbürger in Deutschland behaupten, dass das Deutsche Reich (1871-1945) weiter existiert. Die Bundesrepublik und ihre Gesetze erkennen sie nicht an. Laut diesjährigem Verfassungsschutzbericht werden in Thüringen etwa 1.000 Menschen der Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter zugerechnet. Sie sei damit relativ stabil. 

Kundgebung war möglich 

Durch die «Reichsbürger» war nach Polizeiangaben zunächst versucht worden, ein Objekt in Siemerode anzumieten. Ein Mietvertrag sei aber nicht zustande gekommen. Schließlich hätten sich Angehörige der Szene am Marktplatz in Heiligenstadt getroffen. Eine Kundgebung sei in Absprache mit der Versammlungsbehörde möglich gewesen. Zwischenfälle habe es nicht gegeben. Es sei jedoch ein bestehender Haftbefehl vollstreckt worden, der durch eine Geldzahlung ohne freiheitsentziehende Maßnahme ausgesetzt wurde.