Sozialwohnungen in Thüringen: Mietpreisbindung fällt weg

Etwa 1000 Sozialwohnen fallen in Thüringen jährlich aus der Mietpreisbindung - nur einige hundert können nach Angaben der Wohnungswirtschaft bisher durch Neubau ersetzt werden. Einer der Hauptgründe dafür sei, dass die staatliche Förderung angesichts gestiegener Baukosten nicht ausreiche, um mehr Wohnungen mit Sozialbindung bauen zu können, sagte der Direktor des Wohnungswirtschaftsverbandes, Frank Emrich, am Mittwoch in Suhl. «Wir bräuchten dafür jährlich 150 Millionen Euro an Förderung vom Land.»

Bis zu 450 neue Wohnungen im Jahr

Derzeit seien es - trotz Verbesserungen in den vergangenen Jahren - jährlich etwa 50 bis 60 Millionen Euro. Neu gebaut würden von den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen, die der Verband vertritt, zwischen 300 und 450 neue Wohnungen pro Jahr. Ohne die staatliche Förderung würden bei Neubauprojekten angesichts der hohen Baukosten und Energiestandards Mieten pro Quadratmeter von bis zu 18 Euro fällig. «Eine solche Kalkulation geht nicht auf», sagte Emrich.

Deshalb hätten die Unternehmen in den vergangenen beiden Jahren weniger investiert als eigentlich geplant. «Ich befürchte, dass sich dieser Trend fortsetzt.» Hinzu seien Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft gekommen, die es zumindest beim Hochbau inzwischen aber nicht mehr gebe.

Kaltmiete bei sechs Euro pro Quadratmeter

Mit der sozialen Wohnraumförderung könnten laut Emrich die Mieten bei etwa 6 Euro gehalten werden. Im Durchschnitt der Verbandsunternehmen liege der Nettomietpreis kalt pro Quadratmeter derzeit bei 5,47 Euro. Nötig sei auch, die Kosten für klimaneutrale Gebäude zu benennen und staatlich zu dämpfen. «Wir müssen die Bezahlbarkeit im Auge behalten.» Emrich verwies darauf, dass sich in einigen Regionen die Kosten für Heizung und warmes Wasser für die Mieter in einigen Fällen seit 2021 verdoppelt haben. Das gelte für Wohnungen beispielsweise in Weimar, Sömmerda oder Eisenach. Die Nebenkosten verteuerten das Wohnen deutlich. Vorhandene Förderprogramme seien weder in ihren Parametern noch im Fördervolumen auf die Sicherung der Bezahlbarkeit des Wohnens ausgerichtet.

Viel Neubaubedarf in drei Städten

Thüringens Bauministerin Susanna Karawanskij (Linke) nannte die Summe von 215 Millionen Euro, die die Landesregierung im Zeitraum von 2019 bis 2022 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt habe. Zudem sei das Regelwerk für die Förderung vereinfacht worden. Etwa 1200 geförderte Wohnungen seien in diesem Zeitraum gebaut worden. Außerdem seien seit 2019 Fördergelder für geplante 1500 Wohnungen neu bewilligt worden. Die Ministerin sprach sich erneut dafür aus, die Schuldenbremse in Deutschland zu reformieren, um mehr Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen.

Der größte Bedarf an Sozialwohnungen werde von der Regierung in den Städten Jena, Erfurt und Weimar gesehen. Dort liegt der Leerstand bei Wohnungen laut Verband niedriger als drei Prozent - in ländliche Regionen Thüringens im Schnitt um neun Prozent. Aber auch dort seien Investitionen nötig, waren sich Ministerin und Verbandsvertreter einig. Es gehe vor allem darum, vorhandene Wohnungen durch Modernisierung - darunter der Ausstattung mit Balkonen oder Fahrstühlen - attraktiver zu machen. Weitere Ziele seien Barrierefreiheit und energetische Modernisierung.

Etwa eine halbe Million Thüringer wohnen bei kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen, die damit der größte Vermieter im Freistaat sind. Die Mitgliedsunternehmen Verbandes der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw) bewirtschaften danach 264 000 Wohnungen im Freistaat.