Immer mehr unerledigte Verfahren bei Staatsanwaltschaften

Thüringens Staatsanwaltschaften sehen sich mit einer zunehmenden Zahl an Ermittlungsverfahren konfrontiert. Seit mehreren Jahren wachsen die Aktenberge in den Strafverfolgungsbehörden an. Das geht aus einer Umfrage bei den Justizverwaltungen der Länder zurück, die die vom Richterbund herausgegebene «Deutsche Richterzeitung» durchgeführt hat. Berücksichtigt wurden dabei nur die Verfahren gegen namentlich bekannte Beschuldigte. 

Demnach stieg die Zahl der zum Jahresende unerledigten Verfahren in Thüringen im Zeitraum von 2023 bis 2024 von 28.322 auf 28.757 an. Dazu gab es im selben Zeitraum einen deutlichen Zuwachs bei neuen Verfahren von 134.622 auf 139.449.

Die Daten zeigen auch, dass die Zahlen sowohl unerledigter als auch neu eingegangener Ermittlungsverfahren seit Jahren kontinuierlich gestiegen sind. So waren Ende 2021 noch 21.164 Ermittlungsverfahren nicht abgeschlossen, während es in dem Jahr insgesamt 121.299 Neuzugänge gab.

Generationswechsel und unbesetzte Stellen

Der Anstieg bei den unerledigten Verfahren liege auch an Personalnot, sagte der Pressesprecher der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft, Thomas Müller-Gründel. «Wir befinden uns in einem Umbruch, der auch der demografischen Entwicklung geschuldet ist. Viele erfahrene Ältere scheiden aus, aber es kommen zu wenige nach», sagte Müller-Gründel. 

Insgesamt gebe es weniger Jura-Studierende als noch vor zehn oder fünfzehn Jahren. Dementsprechend weniger Bewerber gebe es auch für die Stellen in der Justiz. Laut Thüringer Richterbund fehlen in Thüringen aktuell 31 Staatsanwälte.

Deutschlandweite Herausforderung

Die Staatsanwaltschaften bundesweit kämpfen nach Angaben des Deutschen Richterbundes mit einer Bugwelle unerledigter Verfahren. Ende vergangenen Jahres waren das 932.965 Verfahren, 26.429 mehr als ein Jahr zuvor.

«Die Alarmsignale für einen überlasteten Rechtsstaat häufen sich. Landauf, landab haben die Staatsanwaltschaften mit wachsenden Aktenbergen zu kämpfen. Im Ergebnis ziehen sich viele Strafverfahren in die Länge und die Anklagezahlen sinken», sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn. Ein Sofortprogramm sei nötig, damit die Strafjustiz nicht zum «Flaschenhals bei der Kriminalitätsbekämpfung» werde.