Bündnis Deutschland will Zünglein an der Waage sein

Die Kleinpartei Bündnis Deutschland will bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September das Zünglein an der Waage sein. Koalitionen schloss Bundeschef Steffen Große am Dienstag aus. Mit den Grünen habe das Bündnis Deutschland allerdings gar nichts am Hut. Große bezeichnete sie als «Premiumgegner». Die Grünen hätten dem Land in den vergangenen Jahren am meisten geschadet. Nach Angaben des Parteivorsitzenden gibt es bundesweit derzeit etwa 1000 Mitglieder in 15 Landesverbänden. Sachsen und Thüringen stehen mit 80 beziehungsweise 50 bis 60 Mitgliedern zu Buche.

Große bezeichnete das Ende 2022 gegründete Bündnis Deutschland als liberal und konservativ. Ein späteres Zusammengehen mit der Werteunion schloss der Parteichef nicht aus. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen sei das aber noch kein Thema, eher bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Es gebe eine Sorge vor instabilen Verhältnissen in Sachsen und Thüringen. Deshalb wolle man antreten und nicht einfach zuschauen. Man brauche Brücken statt Brandmauern und werde sachgerechte Entscheidungen unterstützen. Große schloss dabei auch die AfD ein. Eine AfD in der Regierung sei aber etwa für Wirtschaft und Tourismus negativ.

Bei den Europawahlen am 9. Juni spielte das Bündnis Deutschland keine Rolle. In Sachsen erreichte es 0,6 Prozent, in Thüringen 0,5 Prozent. Inhaltlich setze man auf «Vorfahrt für die Heimat». Die Freistaaten in Deutschland sollten ein Vetorecht im Bundesrat und auf europäischer Ebene im Ausschuss der Regionen haben, hieß es. Im Wahlkampf möchte das Bündnis vor allem mit den Themen Kommunalfinanzen, Lehrer- und Ärztemangel, Pflege sowie bezahlbares Wohnen punkten. Den Wahlkampfetat für Sachsen gab Große mit etwa 120.000 Euro an. Die Partei könne bei ihrer Finanzierung auf starke Unternehmer in den eigenen Reihen bauen.