FDP-Chef kritisiert Strategiepapier zur Vorbereitung eines Koalitionsbruchs

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich hat die Formulierungen im Papier zur Vorbereitung des Koalitionsbruchs in Berlin deutlich kritisiert. «Ich halte das für unprofessionell», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er könne Zweifel verstehen, ob man Leuten, die so kommunizieren, Verantwortung für das Land übertragen wolle. «Man muss auch damit rechnen, dass solche Papiere das Licht der Öffentlichkeit erblicken.»

Zuvor war ein Strategiepapier bekanntgeworden, in dem der Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition detailliert skizziert wurde. Darin fiel mehrfach der historisch vorgeprägte Begriff «D-Day» - als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der Ampel. 

Kemmerich: Kommunikation war «fast weinerlich»

Kemmerich sagte, generell spreche nichts dagegen, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten. Er sei aber tief erschüttert, dass es offenbar keine Kommunikationsstrategie in der Partei gebe. Eigentlich hätte die FDP mit breitem Kreuz sagen müsse, sie habe das «Gewürge» beendet. «Stattdessen nur rückwärtsgewandte Betrachtungen, fast weinerlich: "Oh Gott, oh Gott, der Scholz, wie böse der mit uns war"», konstatierte Kemmerich.

Nach dem Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte Kemmerich, den Posten künftig mit einem Ostdeutschen zu besetzen. Weitere Debatten über das Personal brächten bis zur Bundestagswahl hingegen nichts, sagte er. Danach würden sich aber Fragen zum Personal und zur generellen Ausrichtung der Partei stellen. 

Der Thüringer FDP-Chef und umstrittene Kurzzeit-Ministerpräsident galt schon lange als Kritiker der Ampel-Koalition. Mit der Bundesspitze lag er für längere Zeit im Clinch.