Die FDP will die Schließung der Sternbach-Klinik in Schleiz im Umfeld der Landtagswahl zum Thema einer Sondersitzung des Parlaments machen. Die Liberalen verlangten eine «frühestmögliche Einberufung des Parlaments», erklärte FDP-Gesundheitspolitiker Robert-Martin Montag in Erfurt. Die FDP hat im Landtag mit vier Abgeordneten nur Gruppenstatus und müsste für ihr Anliegen Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien bekommen.
Laut Geschäftsordnung des Landtags können nur Regierung, Fraktionen oder ein Fünftel der Mitglieder des Landtags eine Sondersitzung beantragen. Es bestehe auch keine Sonderregelung für die FDP-Gruppe, sagte eine Landtagssprecherin auf Anfrage.
FDP für Modellprojekt
Laut Montag will die FDP von der Landesregierung wissen, «warum sie trotz der drohenden Insolvenz noch kurzfristig eine Beihilfe von zwei Millionen Euro aus Steuergeldern geleistet hat». Zudem gehe es um die Sicherung des Gesundheitsstandorts und möglicherweise ein Modellprojekt. Er verwies auf ein Beispiel aus Sachsen. So sei das Krankenhaus in Niesky von einem Regelversorger zum Gesundheitszentrum entwickelt worden.
Das Landratsamt bemüht sich nach der Ende August angekündigten Schließung der insolventen Sternbach-Klinik um eine Beschäftigungsperspektive für die Krankenhausmitarbeiter. Die Klinik in Schleiz hat höhere Ausgaben als Einnahmen.
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
