Kommunen bis 50.000 Einwohner sollen Finanzhilfen für ihre Hallenbäder erhalten, wenn Schwimmunterricht angeboten wird. Für Zahlungen in Millionenhöhe gab am Donnerstag nach Angaben von Linke und CDU der Kommunalausschuss des Landtags grünes Licht. Nun muss der Regelung noch das Parlament in seiner mehrtägigen Sitzung im Juni zustimmen.
Ein entsprechender Gesetzentwurf sei von den Regierungsfraktionen Linke, SPD und Grünen vorgelegt worden. Sie reagierten damit auf gestiegene Energiekosten für Heizung und warmes Wasser. Insgesamt sollen fünf Millionen Euro unbürokratisch an die Kommunen fließen. Dabei gehe es auch darum, das Schulschwimmen zu ermöglichen.
Die Kommunalpolitikerin der Linken, Katja Maurer, erklärte, die Zahlungen erfolgen aus dem Corona- und Energiesonderfonds des Landes. Das ermögliche eine schnelle und unkomplizierte Auszahlung.
Die oppositionelle CDU-Fraktion erklärte, sie habe sich für Zahlungen an Kommunen bis 50.000 Einwohner eingesetzt. Damit könnten nun alle kreisangehörigen Kommunen prinzipiell Geld für Hallenbäder bekommen. Rot-Rot-Grün hätte zunächst nur Kommunen bis 20.000 Einwohner vorgesehen. Von den Kostensteigerungen seien alle Städte und Gemeinden betroffen, erklärte der CDU-Abgeordnete Thadäus König. Jenseits von Akuthilfen brauche Thüringen jedoch eine neue Schwimmbäderentwicklungskonzeption.
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