Für das Bündnis Sahra Wagenknecht wird das Thema Krieg und Frieden aus Sicht ihrer Parteigründerin im Thüringer Landtagswahlkampf eine größere Rolle spielen. «Das Thema Krieg und Frieden wird für uns ein wichtiges Thema sein, weil es ganz vielen Menschen wirklich Angst macht, wie die Entwicklungen laufen», sagte Wagenknecht am Samstag am Rande eines Landesparteitages des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Erfurt.
Zuvor hatte Wagenknecht in einer Rede betont, dass man im Landtagswahlkampf immer wieder sagen müsse, dass in Thüringen zwar nicht über Krieg und Frieden auf der Welt entschieden werde. «Aber auch die Ergebnisse hier, schon bei der Europawahl und erst recht bei der Landtagswahl, die sind natürlich ein Signal an Berlin», sagte sie. «Wer den Krieg nach Russland trägt mit deutschen Waffen, der trägt den Krieg nach Deutschland», sagte sie mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung, dass die Ukraine mit deutschen Waffen auch Ziele in Russland ins Visier nehmen kann.
Im Bund wäre eine Koalition mit der CDU derzeit ausgeschlossen, machte Wagenknecht mit Verweis auf CDU-Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz oder CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter klar. In Thüringen hingegen seien Gespräche möglich. Da könne keine außenpolitische Position dazwischenstehen. Es gebe auch innerhalb der CDU unterschiedliche Positionen zu dem Thema, sagte sie mit Verweis auf Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Mit Thüringens CDU-Chef Mario Voigt habe sie aber noch nicht über den Ukraine-Krieg gesprochen.
Das BSW lag in Umfragen in Thüringen zuletzt bei Werten zwischen 13 und 16 Prozent, die CDU bei um die 20 Prozent.
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