Thüringens geschäftsführende Finanzministerin Heike Taubert erwartet, dass die Steuereinnahmen deutlich langsamer wachsen als in den vergangenen Jahren. «Die aktuelle konjunkturelle Lage und die gesamtwirtschaftlichen Herausforderungen lassen befürchten, dass auch in kommenden Jahren nur mit einer geringen Dynamik bei den Steuereinnahmen zu rechnen ist», sagte die SPD-Politikerin in Erfurt. Dieser neuen Realität müsste sich das Land stellen.
Zuvor waren die Ergebnisse der Herbst-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen bekanntgeworden. Demnach müssen diese 2025 mit 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Frühjahr angenommen.
Thüringer Steuerschätzung am Montag
Für den Haushaltsentwurf der scheidenden rot-rot-grünen Landesregierung für 2025, der im Landtag liegt, seien bereits alle finanziellen Rücklagen des Landes aufgelöst worden. Taubert: «Anders als früher können wir weniger Steuereinnahmen nun nicht mehr durch mehr Rücklagenentnahme ausgleichen.» Die Thüringer Ergebnisse der Steuerschätzung will die Ministerin am Montag vorlegen.
Für den Zeitraum bis 2028 sagten die Schätzer nach Angaben des Bundesfinanzministeriums Mindereinnahmen in Deutschland von 58,1 Milliarden Euro voraus. Auf Länder und Gemeinden entfallen davon 22,8 Milliarden Euro beziehungsweise 2,7 Milliarden Euro.
Die Mai-Steuerschätzung hatte Thüringen in diesem Jahr Mindereinnahmen von 112 Millionen Euro prognostiziert, für 2025 etwa 90 Millionen Euro.
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