Etliche Kommunen wollen gegen Zensus-Ergebnis vorgehen

Der Zensus 2022 hat vielen Thüringer Städten und Gemeinden geringere Einwohnerzahlen attestiert als angenommen. Weil damit künftig auch weniger Geld in den Kassen landen könnte, wollen einige nun gegen die Zahlen vorgehen. Das Thüringer Landesamt für Statistik verzeichnet bislang 18 Kommunen, die Widersprüche eingelegt haben, teilte eine Sprecherin mit. Um welche Städte und Gemeinden es geht, teilte das Amt nicht mit. Weil die Frist noch laufe, könnten noch einige dazukommen.

So plant etwa die Stadt Suhl nach Angaben eines Sprechers Widerspruch gegen die Zahlen. Beim Zensus waren in der Stadt etwa 800 Einwohner und damit 2,1 Prozent weniger gezählt worden, als bislang von den Behörden angenommen. Wie genau der Widerspruch aussehen soll, werde derzeit geprüft. 

Die Stadt Eisenach legte am Dienstag Widerspruch ein, wie Bürgermeister und Finanzdezernent Steffen Liebendörfer (CDU) mitteilte. Die Wartburgstadt hatte beim Zensus einen vergleichsweise deutlichen Bevölkerungsrückgang von rund 2.200 Menschen (-5,2 Prozent) zu verkraften. 

Jährlich zwei Millionen Euro weniger in Eisenach

Für die Kommunen sind viele Einnahmen an die Bevölkerungszahlen gekoppelt. So hieß es etwa von Liebendörfer: «Wir müssen uns auf jährliche Einnahmeausfälle in einer Größenordnung von knapp zwei Millionen Euro einstellen.» Bis zum nächsten Zensus gehe es um rund 20 Millionen Euro. «Das können wir nicht hinnehmen.»

Die Stadt bemängelt, bei der bundesweiten Erhebung sei etwa der millionenfache Zuzug ukrainischer Kriegsflüchtlinge ignoriert worden. Eisenach will nun Akteneinsicht um alle Daten und Unterlagen auswerten zu können. Notfalls müsse das Verwaltungsgericht Weimar angerufen werden. Liebendörfer rechnet mit einer langjährigen Auseinandersetzung. Bis es zu einer Klärung kommt, muss die Stadt einer Sprecherin zufolge ohne das Geld auskommen. 

Jena oder Weimar planen keinen Widerspruch

Andernorts gibt es hingegen keine Bestrebungen, die Zensus-Ergebnisse anzugreifen. So teilte etwa die Stadt Jena mit, den Rückgang von 730 Menschen (0,7 Prozent) zu akzeptieren. Auch in Weimar oder Altenburg ist trotz leichter Rückgänge kein Einspruch geplant. 

In der umfangreichen Bevölkerungsbefragung vor zwei Jahren wurden auch die Einwohnerzahlen der Thüringer Städte und Gemeinden erfasst. Den Zahlen zufolge lebten im Mai 2022 knapp 12.000 Menschen (-0,6 Prozent) weniger in Thüringen als bislang von den Behörden angenommen. Es sind aber auch Zuwächse verzeichnet worden, etwa in Erfurt oder Gera.