Debatte über militärische Nutzung ziviler Forschung

Mit Blick auf die veränderte sicherheitspolitische Weltlage hält Kai-Uwe Sattler eine Debatte über Forschung mit zivilem und möglicherweise auch militärischem Nutzen für nötig. Eine Verpflichtung für Hochschulen, sich an Verteidigungsforschung zu beteiligen, halte er für einen «schwierigen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit», sagte Sattler der Deutschen Presse-Agentur. «Das heißt aber auch, dass man unter den neuen Randbedingungen das Thema Verteidigungsforschung und insbesondere Dual Use diskutieren sollte.» 

Dual Use bedeutet vereinfacht, dass wissenschaftliche Entwicklungen sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. 

Kein Kooperationsgebot geplant

In Bayern hatte der dortige Landtag im vergangenen Jahr ein Bundeswehrgesetz verabschiedet, wonach Hochschulen und staatliche Schulen enger mit der Bundeswehr zusammenarbeiten sollen. Enthalten ist auch ein Kooperationsgebot: In Fragen der nationalen Sicherheit sollen Hochschulen sogar mit der Bundeswehr zusammenarbeiten müssen. Kritiker wollen das Gesetz mit einer Popularklage vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaats zu Fall bringen.

In Thüringen sind die Hochschulen nach einem Gesetz aufgefordert, sich selbstbestimmt eine Zivilklausel zu geben, «die sich an moralisch-ethischen Standards ausrichtet». Nach Angaben des Wissenschaftsministeriums betont die Regelung «die besondere Verantwortung der Hochschulen zur Absicherung gegen eine mögliche unverantwortliche oder gemeinschädliche militärische Nutzung ihrer Forschungsergebnisse». 

Alle Hochschulen mit Zivilklausel

Ein gesetzliches Verbot von Forschungsthemen, die zu einer militärischen Nutzung führen könnten, sei das aber nicht. Es werde dazu aktuell auch kein Änderungsbedarf gesehen, hieß es aus dem Ministerium. Den Angaben zufolge haben derzeit alle zehn Thüringer Hochschulen jeweils eine Zivilklausel. Die Bauhaus-Universität Weimar plane eine Aktualisierung, wie eine Umfrage des Ministeriums unter den Hochschulen ergeben habe. 

Sattler sagte mit Blick auf die Zivilklauseln, es stelle sich durchaus die Frage, ob bei Dual-Use-Forschung, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke nützlich sei, mehr Pragmatismus nötig sei. «Das muss aber jede Hochschule für sich entscheiden.» Er kündigte an, das Thema an der TU Ilmenau zur Diskussion zu stellen.