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Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller hat sich gegen Arbeit für Asylbewerber ausgesprochen und AfD-Landrat Robert Sesselmann gelobt. «Es geht den Leuten, die die AfD wählen, nicht darum, dass man Asylbewerber, insbesondere auch geduldete, in Arbeit br ..
Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen gehen sich die Spitzenkandidaten in einer TV-Runde teils hart an - und lassen trotzdem Koalitionsoptionen offen. Ein regelrechter Streit entbrannte zwischen CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD- ..
Die Polizei hat im ersten Halbjahr 2024 nach vorläufigen Zahlen weniger Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert als im Vorjahreszeitraum. Deutschlandweit waren es im ersten und zweiten Quartal dieses Jahres insgesamt 519 Fälle. Das ge ..
Die Polizei hat im ersten Halbjahr 2024 deutschlandweit 519 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hervor, die der «Neuen Osnab ..
Die in der Ampel-Koalition lange umstrittene Bezahlkarte für Asylbewerber ist ohne große Debatte vom Bundesrat verabschiedet worden. Die bundesgesetzliche Regelung zu solchen Karten sei zwar eigentlich überflüssig, da die Länder die Bezahlkarten auch ..
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt darauf, dass die bundesweite Regelung zu Bezahlkarten für Asylbewerber nun bald umgesetzt wird. Thüringen stehe zu diesem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, sagte Ramelow der Deutschen Presse-A ..
Die Abgeordneten des Thüringer Landtags diskutieren am Mittwoch (Sitzungsbeginn: 14.00 Uhr) über eine gemeinnützige Arbeitspflicht für Asylbewerber. Das Thema dieser Aktuellen Stunde wurde von der CDU-Fraktion beantragt. Im Saale-Orla-Kreis müssen As ..
Bei der Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber in mehreren Thüringer Landkreisen zeichnet sich ein Flickenteppich ab. Mehrere Kreise starteten mit der Bezahlkarte bereits am Freitag, andere - etwa die Städte Erfurt, Gera und Jena - wollen noch ..
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall für sinnvoll. «Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im E ..