AfD-Vizepräsident im Thüringer Landtag denkbar

Die Wahl eines Landtags-Vizepräsidenten der AfD wäre aus Sicht von BSW-Fraktionschefin Katja Wolf denkbar. Man müsse sich aber genau den jeweiligen Kandidaten anschauen, sagte sie am Rande einer Fraktionssitzung. Die Fraktion werde sich mit der Frage voraussichtlich erst kommende Woche befassen. Zuvor hatte bereits CDU-Fraktionschef Mario Voigt einen AfD-Vizepräsidenten nicht ausgeschlossen.

Bei der Frage, welche Partei den Landtagspräsidenten stellen sollte, legte sich Wolf nicht fest. Ausgeschlossen sei aus ihrer Sicht nur ein AfD-Präsident. «Man darf nicht Demokratiefeinde zum Hüter der Demokratie machen», sagte sie. Aus ihrer Sicht gebe es aber keinen Automatismus, dass etwa der zweitplatzierten Partei – also der CDU – das Amt zustehe. Zu der Frage liefen Gespräche.

AfD-Anträge nicht per se ablehnen

Wolf machte erneut klar, dass das BSW im Parlament AfD-Anträge nicht per se ablehnen will. Wenn die Partei etwas Vernünftiges zustande bringe, dann müsse man auch die politische Größe haben, das zuzugeben. Die BSW-Fraktion werde die inhaltliche Schwerpunktsetzung «nicht mit ideologischen Scheuklappen führen, sondern mit der Macht des Argumentes».

Das Treffen von CDU-Landeschef Voigt mit Sahra Wagenknecht am Donnerstag in Berlin nannte Wolf «gut», es habe sie nicht überrascht. Die Vorschläge von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), dass sich seine Partei bei Abstimmungen etwa nicht beteiligen könnte, um Mehrheiten zu ermöglichen, habe sie «erstaunlich» gefunden. Es zeige aber, dass die demokratischen Parteien um ihre Verantwortung wüssten.

Wolf will weiter «44er-Koalition»

Nach der Landtagswahl vom 1. September zeichnet sich im Parlament ein Patt ab: Eine mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD käme auf 44 Sitze, AfD und Linke zusammen auf weitere 44. Wolf bekräftigte, weiter auf eine «44er-Koalition» hinzuarbeiten. 

Auch erste inhaltliche Punkte wollte die Fraktion am Freitag klären. «Anders als andere Parteien, die die Mutter aller Probleme in der Migration verorten, halten wir die Mutter der Probleme fest im Bereich: funktionierender Staat», sagte Vize-Fraktionschef Steffen Schütz.