Nach Ansicht der Thüringer CDU-Fraktion soll Thüringen bis zum Jahr 2040 den eigenen Energiebedarf abdecken können. Das sieht ein Entwurf zur Änderung des Klimagesetzes vor, den die Abgeordneten am Donnerstag im Thüringer Landtag diskutierten. «Bis 2040 soll Thüringen so viel Strom durch erneuerbare Energien produzieren, dass die Größenordnung dem tatsächlichen Energiebedarf in Thüringen entspricht», sagte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Gottweiss im Landtag.
Man gehe davon aus, dass der Freistaat dann etwa 22 Terawattstunden Strom aus erneuerbaren Energien brauche. Nach den Vorstellungen der CDU sollen dabei zehn von Windenergieanlagen kommen, weitere zehn von Photovoltaikanlagen und mindestens zwei Terawattstunden aus Wasserkraft und Biomasse. Derzeit liege der Energiebedarf bei zwölf Terawattstunden. Dagegen lehnt die CDU Flächenvorgaben, wie viel Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen ausgewiesen werden sollen, ab.
Die Grünen-Politikerin Laura Wahl warf der CDU vor, die Energiewende ausbremsen zu wollen. Der Klimaschutzgedanke werde mit den Änderungsvorschlägen zum Gegenteil verkehrt. Es gehe der CDU «um einen Generalangriff auf den Ausbau der Windenergie», sagte sie. Es gebe aber auch Punkte im Entwurf, über die man sprechen könne.
Der Linke-Politiker Markus Gleichmann sagte, jede in Thüringen produzierte Kilowattstunde sei eine für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Viele Industrieprozesse seien elektrifizierbar. Man brauche mehr Geschwindigkeit beim Ausbau der Erneuerbaren.
Auch Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) sagte, Investitionen in erneuerbare Energien seien wichtig für die Volkswirtschaft. Die Idee, sich am Thüringer Strombedarf zu orientieren, sei interessant, denn das würde einen «enormen Hochlauf der erneuerbaren Energien» bedeuten. «Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass es schneller geht.» Man dürfe nicht vergessen, die Akzeptanz für die erneuerbaren Energien zu erhöhen.
Der Entwurf für die Novelle wurde in den Umweltausschuss und in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.
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