Die Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen wird bis Ende des Jahrzehnts um 5.000 sinken - wenn nicht mehr in neuen Wohnraum mit Mietpreisbindung investiert wird. Darauf machten Abgeordnete mehrerer Fraktionen in einer von der Linken beantragten aktuellen Stunde im Landtag aufmerksam.
Etwa 1.000 Wohnen fielen in Thüringen jährlich aus der Mietpreisbindung, sagte der CDU-Abgeordnete Marcus Malsch. Er warf der geschäftsführenden rot-rot-grünen Landesregierung vor, in den vergangenen Jahren fast nur Gelder vom Bund für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt zu haben.
Nach Angaben von Malsch gibt es aktuell rund 12.600 Sozialwohnungen im Freistaat - 5.000 weniger als beim Amtsantritt von Rot-Rot-Grün vor zehn Jahren. Vor allem in den größeren Städten Erfurt, Jena und auch in Weimar sind die Mieten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
Zu wenig Geld für sozialen Wohnungsbau
Die Linke-Abgeordnete Anja Müller sagte, die Thüringer würden im Schnitt 24,2 Prozent ihres Nettoeinkommens für Miete und die deutlich gestiegenen Nebenkosten ausgeben. Wohnraum dürfe nicht weiter ein Spekulationsobjekt sein, es sei ein Grundrecht. Müller bekräftigte die Forderung ihrer Partei nach einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft in Thüringen, die bezahlbare Wohnungen bauen oder vorhandene modernisieren soll.
Nach Angaben der Wohnungswirtschaft können die aus der Mietpreisbindung fallenden Wohnungen bisher nicht vollständig durch Neubau ersetzt werden. Einer der Hauptgründe dafür sei, dass die staatliche Förderung angesichts gestiegener Baukosten nicht ausreiche, um mehr Wohnungen mit Sozialbindung bauen zu können.
Der Verband, der kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen vertritt, geht von einem staatlichen Förderbedarf von jährlich 150 Millionen Euro aus. Bisher seien es trotz Verbesserungen in den vergangenen Jahren jährlich etwa 50 bis 60 Millionen Euro.
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