Der Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags hat die Entscheidung über eine millionenschwere Finanzhilfe für die Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen vertagt. Sie solle nun Ende Oktober fallen, sagte der Ausschussvorsitzende Maik Kowalleck auf Anfrage in Erfurt. Es gehe um insgesamt 15 Millionen Euro als Überbrückungshilfe, die aus dem Corona- und Energiehilfsfonds des Landes genommen werden sollen.
Mehr Informationen verlangt
Der Ausschuss wolle vor einer Entscheidung weitere Unterlagen, auch Gutachten, die in den Regionen vorlägen. «Unsere einhellige Meinung im Ausschuss ist, die medizinische Versorgung zu sichern», betonte Kowalleck.
Eine Perspektive für beiden Krankenhäuser sei das Ziel, erklärte die SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz. Dafür müssten allerdings die Grundlagen stimmen. Die bisher vom Gesundheitsministerium vorgelegten Unterlagen hätten eine finanzielle Entscheidung «nicht in ausreichendem Umfang ermöglicht». Es müsse klar sein, dass die Anschubfinanzierung die Strukturen auch in den kommenden Jahren sichere.
Hintergrund ist Insolvenz von Regiomed
Im Zuge der Insolvenz der Regiomed Kliniken wurden die Henneberg Kliniken sowie die Medios Kliniken durch die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg übernommen und finanziell entschuldet. Sie brauchen für ihren Betrieb jedoch eine Anschubfinanzierung.
Die CDU-Abgeordnete Ulrike Jary äußerte, man wolle eine Lösung sowohl für Sonneberg als auch für Hildburghausen. Diese Lösung müsse jedoch sowohl wirtschaftlich als auch medizinisch nachhaltig sein. Für die CDU sei entscheidend, dass die Gehälter der betroffenen Angestellten weiter bezahlt werden und die notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen anlaufen können.
Wegen fehlender Sicherheiten hat die Landesaufbaubank eine Kreditvergabe an die Kliniken abgelehnt.
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