Thüringens Aufbaubank soll mehr Möglichkeiten zur Förderung der Thüringer Wirtschaft und der Energiewende gekommen. Ihr Eigenkapital wurde am Freitag vom Landtag um 50 Millionen Euro aufgestockt. Linke, SPD, Grüne und die oppositionelle CDU stimmten dafür, FDP und AfD enthielten sich.
Mit der Entscheidung soll der finanzielle Spielraum der Aufbaubank bei der Vergabe vor allem von zinsgünstigen Darlehen deutlich vergrößert werden, sagten Abgeordnete mehrerer Fraktionen. «Wir ermöglichen damit kurzfristig Investitionen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro in Thüringen für die Modernisierung des Freistaats. Dies sichert nicht nur Arbeitsplätze und Unternehmensstandorte, sondern unterstützt auch die Energie- und Wärmewende in den Kommunen», sagte der Linke-Abgeordnete Andreas Schubert.
Der für die Aufstockung des Eigenkapitals der Förderbank nötige Gesetzentwurf war von der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grünen vorgelegt worden. Sie war auch bei dieser Abstimmung auf Unterstützung der Opposition angewiesen, weil Rot-Rot-Grün keine eigene Mehrheit im Landtag hat.
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