Maier: Unterkunft in Hermsdorf soll Ende Mai leer sein

Die umstrittene Flüchtlingsunterkunft in Hermsdorf soll nach Planungen des Innenministeriums bis Ende Mai leer sein. «Wir arbeiten hart daran, dieses Ziel zu erreichen», sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Mit Stand vom Freitag waren in der umgebauten Halle noch rund 170 Geflüchtete untergebracht. Dies seien knapp 600 Menschen weniger, als zwischenzeitlich dort untergebracht waren.

Die Unterkunft in Hermsdorf gilt als umstritten, weil die Menschen dort kaum Privatsphäre haben und die Zustände auch von Migrationspolitikern als nicht tragbar angesehen werden. Sie war zunächst nur als Notunterkunft und ausdrücklich nur für wenige Tage Aufenthalt vorgesehen gewesen. Doch wegen Krankheitsausbrüchen und überlasteter Aufnahmeeinrichtungen des Landes harrten dort zwischenzeitlich Hunderte teils über Monate hinweg aus. Maier hatte kurz nach der Übernahme des Migrationsbereichs in seine Verantwortung den Leerzug der Einrichtung angekündigt.

Maier sagte, ob ein Leerzug bis Ende Mai gelingt, hängt davon ab, wie viele Geflüchtete nach Thüringen kommen und welche äußeren Faktoren noch auftreten. Ohne einen Brand in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl etwa hätte man das Ziel womöglich schon erreicht.

Mit Stand vom Freitag waren rund 967 Geflüchtete in der Erstaufnahme in Suhl untergebracht, in Eisenberg 148, in Hermsdorf 176, in Gera 139 und in Jena 31.

Maier sagte, in der warmen Jahreszeit steige erfahrungsgemäß die Zahl der Ankünfte wieder. «Wir werden auch Wert darauf legen, dass wir zügig wieder Abschiebungen vornehmen, insbesondere in die Länder, die als sichere Herkunftsstaaten gelten, weil die Verfahren da relativ zügig bearbeitet werden können», sagte Maier. Er wolle die Zahl der Abschiebungen erhöhen.

Dem CDU-Vorschlag zur Schaffung von Abschiebezentren erteilte Maier aber erneut eine Absage. «Das ist unpraktikabel, das bringt nichts», sagte er. Man müsste dann die Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen so lange festhalten, bis über ihre Asylanträge entschieden sei. Das würde Kapazitäten binden. Maier nannte den CDU-Vorstoß «Schaumschlägerei». Viel wichtiger sei es, mit den Ausländerbehörden vor Ort eng zusammen zu arbeiten. Die CDU hat die Forderung nach Abschiebezentren in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.