Scholz: Keine Rückkehr zur Wehrpflicht in früherer Form

Die Bundesregierung plant nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz keine Rückkehr zur Wehrpflicht in bekannter Form. Das habe auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nie vorgehabt, sagte der SPD-Politiker bei einem Bürgergespräch der «Thüringer Allgemeinen» am Donnerstagabend. Die Darstellung, die Pläne seien eingedampft worden, wies Scholz zurück. «Das ist jetzt vielleicht auch einfach falsch als Bericht, als Behauptung, als These.»

Es gehe darum, mehr junge Leute bei der Bundeswehr einzubeziehen, darüber habe der Verteidigungsminister nachgedacht. «Er hat zu keinem Zeitpunkt vorgeschlagen, dass wir zu der Wehrpflichtarmee zurückkehren, wie wir sie in der Art und Weise in den 80er Jahren noch hatten», sagte Scholz. «Das hat er nie im Kopf gehabt.»

Es gebe ganz viele Modelle, und Pistorius werde ein konkretes vorstellen. «Das hat überhaupt nichts mit den Dimensionen zu tun, über die hier herumspekuliert wird», sagte Scholz. «Und wir haben so viele junge Leute, von denen es sicherlich immer genügend geben wird, für die kleine Zahl, um die es hier geht, die es dann auch gerne machen.»

Einsatz westlicher Waffen in der Ukraine

Scholz wurde bei dem Bürgergespräch in Erfurt auch nach seiner Haltung gefragt, ob die Ukraine aus dem Westen gelieferte Waffen auf russischem Territorium einsetzen dürfe. Darauf antwortete der Kanzler: «Die Ukraine ist angegriffen, deshalb hat sie viele Handlungsmöglichkeiten, die ihr das Völkerrecht bietet. Und gleichzeitig haben wir ja mit der Ukraine Vereinbarungen getroffen, die wir nicht ändern müssen.»

Zugleich lehnte Scholz die Entsendung von westlichen Truppen in die Ukraine erneut ab ebenso wie Ideen einer vom Westen gesicherten Flugverbotszone in der Ukraine.

Auf eine Frage nach Kriegsängsten in Deutschland sagte der Kanzler, die Politik der Bundesregierung diene dazu, sicherzustellen, dass niemand einen Angriff auf die Nato wage und dass es eben nicht zu einem Krieg komme. «Die Gefahr ist eine, die wir ernst nehmen müssen», sagte Scholz. Er sei sicher, dass in der nächsten Zeit nichts geschehe. «Und wir machen diese Politik, damit es gar nicht passiert.»