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Proteste gegen Auslieferung von «Maja» nach Ungarn

Die Justiz entschied gegen die Auslieferung einer mumaßlich linksextremistischen Person nach Ungarn. (Archivfoto) / Foto: Uli Deck/dpa
Die Justiz entschied gegen die Auslieferung einer mumaßlich linksextremistischen Person nach Ungarn. (Archivfoto) / Foto: Uli Deck/dpa

Vorige Woche ist eine mutmaßlich linksextremistische Person nach Ungarn ausgeliefert worden. Dagegen regt sich Protest. In Leipzig und Jena sind Demonstrationen angekündigt.

Nach der Auslieferung einer mutmaßlich linksextremistischen Person nach Ungarn sind am Samstag Protestzüge in Leipzig und Jena angekündigt. In Leipzig sind nach Angaben der Stadt 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet, in Jena ist laut Polizei mit etwa 100 Menschen zu rechnen. 

Die Auslieferung der als «Maja» bekannten Person Ende in der vorigen Woche ist von linken Kreisen heftig kritisiert worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Vorgang per Eilentscheidung untersagt – allerdings kam die Entscheidung zu spät. «Maja» war eine Stunde zuvor an die ungarischen Behörden übergeben worden.

Hintergrund ist ein Strafverfahren, das die ungarische Justiz wegen Angriffen auf vermutete Rechtsextremisten in Budapest führt. Daran soll auch «Maja» beteiligt gewesen sein. Bei ihr handelt es sich um eine 23-jährige in Jena geborene Person, die sich selbst als non-binär identifiziert. 

Laut Bundesverfassungsgericht werfen die ungarischen Behörden «Maja» vor, seit 2017 Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Sie war im vorigen Dezember in Berlin festgenommen worden und saß seitdem in Haft.

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