Kritik an geplanter Batterierecycling-Anlage in Gera

Eine geplante Batterierecycling-Anlage in Gera sorgt nicht nur bei Bürgern für Kritik. Es gebe auch Bedenken von Firmen wie etwa Electronicon, die in Gera Kondensatoren herstelle und Sorge um ihren Produktionsstandort habe, sagte Oberbürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist bedenklich für die Stadt, wenn durch die eine Ansiedlung möglicherweise eine andere gefährdet wird.» Auch vom Kreisbauernverband seien Einwände gekommen. 

Es gebe einen Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom September 2023, der politische Wille sei im Prinzip erklärt, sagte Dannenberg weiter. Er habe aber zugesagt, dass er mit den Ortsteilbürgermeistern auf die Fraktionsvorsitzenden im neu gewählten Stadtrat zugehen werde, «um zu klären, ob sie noch mal eine politische Bewertung vornehmen wollen». 

Dannenberg spricht von «kommunikativem Desaster»

Er selbst habe die Kurzfristigkeit der Entscheidung im vergangenen Jahr kritisch gesehen. «Das Projekt wurde letztes Jahr am 31. August öffentlich gemacht, sieben Tage später hat dann darüber der Stadtrat abgestimmt. Das war ein kommunikatives Desaster», sagte Dannenberg, der damals noch Bürgermeister und Beigeordneter in der Stadtverwaltung war. Die Sorgen von Electronicon oder der Bauernverbände hätte man sich anhören müssen. Electronicon beschäftigt in seinem Geraer Hauptwerk nach eigenen Angaben etwa 360 Menschen. 

In dem geplanten Recyclingpark sollen alte Batterien zerlegt, zerkleinert und getrocknet werden. In einem mechanischen Verfahren werden anschließend die Stoffe getrennt, die dann für die Weiterverarbeitung zu neuen Batterien verwendet werden sollen. Ein Joint Venture der koreanischen Unternehmen Sungeel und Samsung C&T will dafür nach früheren Angaben 45 Millionen Euro investieren und etwa 100 Arbeitsplätze schaffen. 

7.800 Einwendungen gegen Recycling-Anlage

Am Mittwoch startet in Gera ein Erörterungstermin des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), das für das Genehmigungsverfahren zuständig ist. Nach Angaben des Landesamts gingen bis zum Ablauf der Frist Anfang April knapp 7.800 Einwendungen gegen das Projekt im Gewerbestandort Gera-Cretzschwitz ein, darunter fast 6.200 Unterschriften. Eine Bürgerinitiative sieht unter anderem Umweltbelange im Genehmigungsverfahren nicht ausreichend berücksichtigt und ein unkalkulierbares Risiko bei einem Brand von Batterien. 

Die SungEel Recycling Park Thüringen GmbH betonte, die Anliegen der Bevölkerung ernst zu nehmen. Man vertraue auf einen rechtskonformen Prozess und die Kompetenz der Genehmigungsbehörde. Das Investment stärke den Investitions- und Wirtschaftsstandort Thüringen. 

Auch andernorts stoßen geplante Batterierecycling-Anlagen auf Widerstand. In Artern (Kyffhäuserkreis) gingen etwa 1.472 Einwendungen ein, darunter 49 als Einzeleinwendungen sowie 1.423 Unterschriften. Ein im September geplanter Erörterungstermin wurde wegen der vielen Einwendungen verschoben, einen neuen Termin gibt es noch nicht.