Thüringens SPD-Chef Georg Maier: Opposition bleibt Option nach Gespräch mit CDU

Für Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier ist nach dem ersten Gespräch mit der CDU der Rückzug der Sozialdemokraten in die Opposition nicht vom Tisch. «Es bleibt eine Option, in die Opposition zu gehen», sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Grund seien vor allem Vorbehalte innerhalb der Thüringer SPD gegen eine Koalition mit dem BSW. Die SPD sei sich ihrer staatspolitischen Verantwortung für Thüringen bewusst, eine Entscheidung nicht gefallen, betonte Maier. 

Nach der Landtagswahl, bei der die AfD erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft wurde, gilt derzeit eine Koalition aus CDU, BSW und SPD als wahrscheinlichste Lösung. Sie hat allerdings nur 44 von 88 Sitzen im Landtag und ist auf mindestens eine Stimmung der Linken angewiesen. 

Treffen SPD und BSW geplant

Ein erstes Treffen mit CDU-Chef Mario Voigt habe es am Mittwoch gegeben, sagte Maier. Ihm liege auch eine Einladung vom Bündnis Sahra Wagenknecht für kommende Woche vor. Auch das sein ein Optionsgespräch, keine Sondierung, betonte der 57-Jährige. Bauchschmerzen habe er angesichts der Hürden, die die BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht für Gespräche in Thüringen aufgestellt habe, bei denen es vor allem um eine andere Ukraine-Politik der SPD-geführten Bundesregierung gehe. Viele Sozialdemokraten seien empört, dass BSW-Vertreter die SPD im Wahlkampf als Kriegstreiberin hingestellt hätten.

Maier bei der Parteibasis 

Maier will nach eigenen Angaben in der kommenden Woche alle Thüringer SPD-Kreisverbände bereisen, «um sich ein Stimmungsbild zu verschaffen». Das Optionsgespräch mit dem BSW und die Haltung der Parteibasis lasse dann Rückschlüsse zu, «ob es eine Chance gibt». Im SPD-Landesvorstand gab es bereits am Tag nach der Landtagswahl Stimmen, in die Opposition zu gehen. 

Die SPD wäre in einer möglichen Brombeer-Koalition mit CDU und BSW mit 6,1 Prozent der Stimmen und sechs Abgeordneten der kleinste Partner. Die SPD war seit der Wiedervereinigung oft Regierungspartei in Thüringen, derzeit in einer rot-rot-grünen Minderheitskoalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die abgewählt wurde.

Am Mittwoch hatten sich auch die Spitzen von CDU und BSW in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen. Über die Inhalte beider Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart.