Thüringens SPD-Spitzenkandidat Georg Maier für demokratische Mehrheitsregierung

Thüringens SPD-Spitzenkandidat Georg Maier hält eine Mehrheitsregierung in Thüringen für notwendig. Es sei zentral, dass das Land nach der Phase der Minderheitsregierung vorankomme, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. «Thüringen braucht eine demokratische Mehrheitsregierung.» Die SPD wolle sich dabei einbringen und für soziale Themen starkmachen. 

Maier ist in Thüringen auch Innenminister. Seine Sozialdemokraten sind seit zehn Jahren Teil eines rot-rot-grünen Bündnisses unter Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Die Hälfte der Zeit hatte die Koalition aber keine eigene Mehrheit im Parlament und wurde teils von der Opposition mit Stimmen der AfD überstimmt. 

Nach jüngsten Umfragen deutet sich in Thüringen eine politisch machbare Mehrheit von CDU, BSW und SPD an. Zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sagte Maier, man wisse nicht so genau, was es sei. In Thüringen könne man nicht über Krieg und Frieden oder geopolitische Fragen entscheiden, betonte er. Parteigründerin Wagenknecht hatte Positionen zu diesem Thema zur Bedingung für mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen gemacht.