Thüringens SPD-Spitzenkandidat wirft AfD wirtschaftsfeindliche Politik vor

Thüringens SPD-Spitzenkandidat Georg Maier hat der AfD in einer TV-Runde eine wirtschaftsfeindliche Politik vorgeworfen. Er wisse von Fachkräften, die aufgrund des gesellschaftlichen Klimas, «das natürlich maßgeblich von Herrn Höcke und der AfD geprägt wird», nicht nach Thüringen kommen wollten, sagte Maier in einer Diskussionsrunde vom Sender ntv und Antenne Thüringen. Maier warf dem AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke vor, mittelständischen Unternehmen schwere Turbulenzen zu wünschen. «Das ist eine extrem wirtschaftsfeindliche Politik», sagte er. Bei der Landtagswahl am Sonntag gehe auch ein Signal aus Thüringen an die Welt. 

Höcke nicht geschlafen

Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller wies die Vorwürfe zurück. Höcke habe damit nur einige Unternehmen gemeint. Der Satz war bei einem Wahlkampfauftritt in Sömmerda gefallen. Höcke selbst hat, anders als ursprünglich geplant, nicht an der TV-Runde teilgenommen. Ein Sprecher hatte dies mit gesundheitlichen Problemen begründet. Möller sagte in der Sendung, dass Höcke nicht geschlafen habe. 

Die Grünen-Spitzenkandidatin Madeleine Henfling sagte, wenn Thüringen ein attraktives Bundesland für Fachkräfte werden wolle, sei die «die momentane politische Lage und die Stimmungsmache gegen Menschen mit Migrationsgeschichte» eines der größten Probleme. Im Gesundheitssystem habe man bereits einen so hohen Migrationsanteil, dass das System gefährdet sei, wenn alle Migranten das Land verließen. 

Möller sieht Thüringen als Transitland für Fachkräfte

Möller sagte, man wolle keine Ärzte oder Krankenschwestern abschieben. Aber Ärzte seien hochqualifizierte, «überall auf der Welt gesuchte Fachkräfte». Diese würden eher in Länder wie Norwegen gehen oder in westdeutsche Ballungszentren. «Thüringen wird einfach ein Transitland bleiben für solche hochqualifizierten, hochmobilen Fachkräfte», sagte er. 

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Im Wahlkampf wirbt die Partei etwa mit einem Plakat, auf dem ein Flugzeug und der Spruch «Sommer, Sonne, Remigration» zu sehen ist.