Voigt: Neuer Geist der politischen Kultur

Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine neue Politik im Freistaat angekündigt. Es gebe einen «Geist der Zusammenarbeit und einer neuen politischen Kultur», sagte Voigt in seiner ersten Rede als neuer Regierungschef im Parlament in Erfurt. «Ich weiß das auch zu schätzen, dass das heute eine Wahl im ersten Wahlgang gewesen ist.»

Voigt wurde mit 51 Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen und 33-Nein-Stimmen im ersten Durchgang gewählt, obwohl seine Koalition aus CDU, BSW und SPD nur 44 Sitze und damit keine eigene Mehrheit im Parlament hat. 

«Wir wissen, dass die besten Lösungen nicht hinter verschlossenen Türen entstehen, sondern im Dialog miteinander», sagte Voigt. Die Brombeer-Koalition wird bei Abstimmungen im Parlament auf das Verhalten der Opposition angewiesen sein, da zwischen Regierungskoalition und Opposition ein Patt mit 44 zu 44 Stimmen besteht.